Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Lernplattform EspressoLearning. Anbieter ist der im Impressum genannte Betreiber.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand

EspressoLearning stellt fallbasierte Lerninhalte zur Notfallmedizin bereit. Die Inhalte stützen sich auf die jeweils angegebenen Leitlinien; die Quelle ist an jeder Aussage nachvollziehbar.

Sämtliche Fälle, Personen und Befunde sind erfunden. Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Einsätzen sind nicht beabsichtigt.

Der Anbieter entwickelt die Plattform fortlaufend weiter. Inhalte können ergänzt, geändert oder entfernt werden; die Voraussetzungen dafür regelt § 9.

Eine Anerkennung als ärztliche Fortbildung durch eine Ärztekammer liegt derzeit nicht vor. Fortbildungspunkte werden nicht vergeben. Bescheinigungen weisen allein die Teilnahme aus.

§ 3 Konto

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die Angaben dabei müssen zutreffend sein. Ein Konto ist persönlich und darf nicht weitergegeben werden.

Das Passwort ist geheim zu halten. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist es unverzüglich zu ändern.

§ 4 Vertragsschluss, Preise, Zahlung

Die Darstellung der Inhalte auf der Plattform ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Betätigen der Kaufschaltfläche gibst du ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung zustande (§ 312i, § 312j BGB).

Vor dem Absenden der Bestellung werden dir die wesentlichen Merkmale des Inhalts, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer und die Zahlungsart angezeigt; Eingaben lassen sich vor dem Absenden korrigieren. Die Schaltfläche ist mit „zahlungspflichtig bestellen“ beschriftet.

Ein Teil der Inhalte ist kostenlos. Kostenpflichtige Inhalte sind vor dem Kauf als solche gekennzeichnet.

Der Vertragstext wird gespeichert; Bestelldaten und die Erklärung nach § 11 werden dir zusätzlich per E-Mail übersandt.

§ 5 Zahlungsabwicklung durch Paddle (Merchant of Record)

Der Bestellvorgang wird über unseren Wiederverkäufer Paddle abgewickelt. Paddle ist Merchant of Record: Der Zahlungsvertrag über den Erwerb des Inhalts kommt zwischen dir und Paddle zustande, während der Vertrag über die Bereitstellung und Nutzung der Lerninhalte zwischen dir und dem Anbieter besteht.

Paddle rechnet ab, stellt die Rechnung aus, führt die Umsatzsteuer ab und bearbeitet Rückerstattungen. Für die Zahlungsebene gelten daher die Paddle Buyer Terms.

Weil zwei Vertragsebenen bestehen, wahrt eine Widerrufs- oder Kündigungserklärung sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber Paddle die Frist. Du musst nicht beide ansprechen.

§ 6 Abonnements

Soweit ein Abonnement angeboten wird, läuft es ab dem Vertragsschluss für den jeweils gewählten Zeitraum und verlängert sich um denselben Zeitraum, wenn es nicht bis zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt wird.

Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des bezahlten Zeitraums möglich. Sie kann im Konto oder über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ erklärt werden (§ 312k BGB); der Eingang wird unverzüglich in Textform bestätigt.

Mit dem Ende des Abonnements endet der Zugang zu den nur im Abonnement enthaltenen Inhalten. Einzeln gekaufte Fälle bleiben davon unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte zum eigenen Lernen zu verwenden. Vervielfältigung, Weitergabe, öffentliche Wiedergabe oder Verwendung zu Schulungszwecken Dritter bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

§ 9 Aktualisierung und Änderung der Inhalte

Der Anbieter hält die Inhalte während des Bereitstellungszeitraums vertragsgemäß und stellt die dafür erforderlichen Aktualisierungen bereit (§ 327f BGB). Über eine Aktualisierung wird informiert, soweit sie die Nutzbarkeit spürbar berührt.

Eine Änderung, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit Erforderliche hinausgeht, nimmt der Anbieter nur vor, wenn dafür ein triftiger Grund besteht, sie ohne zusätzliche Kosten erfolgt und der Nutzer klar und verständlich darüber unterrichtet wird (§ 327r BGB).

Beeinträchtigt eine solche Änderung den Zugang zu den Inhalten oder ihre Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, kann der Nutzer den Vertrag binnen 30 Tagen unentgeltlich beenden; bereits gezahlte Entgelte für den nicht genutzten Zeitraum werden erstattet.

§ 10 Mängel und Gewährleistung

Für die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten die §§ 327 ff. BGB. Ist ein Inhalt mangelhaft, kann der Nutzer Nacherfüllung verlangen und unter den gesetzlichen Voraussetzungen den Preis mindern oder den Vertrag beenden.

Ein Mangel ist dem Anbieter formlos anzuzeigen; eine Beschreibung des Fehlers genügt.

§ 11 Widerrufsrecht und sofortige Bereitstellung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung; der Widerruf kann unmittelbar über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erklärt werden.

Wünschst du die sofortige Freischaltung, bestätigst du vor dem Kauf durch Ankreuzen: „Ich verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnen. Mir ist bekannt, dass ich mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht verliere.“ Das Kästchen ist nicht vorangekreuzt.

Ohne diese Erklärung wird der Inhalt erst nach Ablauf der Widerrufsfrist freigeschaltet. Die Erklärung wird mit Zeitpunkt, Wortlaut und Sprache gespeichert und dir per E-Mail bestätigt (§ 356 Abs. 5, § 312f BGB).

§ 12 Laufzeit, Kündigung, Einstellung des Betriebs

Das Konto kann jederzeit ohne Frist gelöscht werden. Eine formlose Nachricht genügt.

Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen kündigen, bei einem wichtigen Grund — etwa der Weitergabe von Zugangsdaten oder von Inhalten — auch fristlos.

Einzeln gekaufte Inhalte bleiben von einer Kündigung durch den Anbieter unberührt, es sei denn, der Anbieter kündigt auch sie; das ist nur mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten und gegen Erstattung des auf den entfallenden Zeitraum entfallenden Entgelts zulässig.

Stellt der Anbieter den Betrieb der Plattform ein, wird das mindestens drei Monate vorher angekündigt. Für einzeln gekaufte Inhalte, deren Kauf bei der Einstellung weniger als «noch einzutragen» zurückliegt, wird das gezahlte Entgelt erstattet.

§ 13 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 14 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um einen durchgehenden Betrieb, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen beim Hosting-Anbieter oder höhere Gewalt können zu Unterbrechungen führen.

Der Lernstand wird auf dem Server gespeichert. Der Nutzer bleibt dennoch gehalten, für ihn wichtige Nachweise — etwa Teilnahmebescheinigungen — selbst zu sichern.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes weder bereit noch verpflichtet. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.